In der Debatte um ein AfD-Verbot bezieht Ex-Bundespräsident Gauck klare Position. Er hält nichts von einer solchen Idee. Stattdessen ist er dafür, die Partei im Meinungsstreit klar auszustechen.
Unser ehemaliger Bundespräsident realitiviert eine offen und erwiesen rechtsradikale Partei.
Vielleicht könnte man am Gesetz etwas drehen… beispielsweise dergestalt, dass Vertreter einer extremistischen Partei weder Rede- noch Stimmrecht in Parlamenten bekommen. “Parteiverbot light” sozusagen. Der einzige Unterschied zum Kaninchenzuchtverein wäre dann: sie dürfen sich wählen lassen. Das war’s dann aber auch.
Um Himmels willen, nein! Ein Parteiverbot ist ein schwerer Eingriff, die hohen Hürden gibt es aus gutem Grund und wir sollten jetzt nicht demokratische Rechte abschaffen aus Angst vor der AfD. Zumal die AfD so offen antidemokratisch und rechtsextrem ist, dass ein Verbot gut umsetzbar sein sollte - wenn wir es trotzdem nicht schaffen, liegt das nicht an mangelnder Gesetzeslage.
Vielleicht könnte man am Gesetz etwas drehen… beispielsweise dergestalt, dass Vertreter einer extremistischen Partei weder Rede- noch Stimmrecht in Parlamenten bekommen. “Parteiverbot light” sozusagen. Der einzige Unterschied zum Kaninchenzuchtverein wäre dann: sie dürfen sich wählen lassen. Das war’s dann aber auch.
Um Himmels willen, nein! Ein Parteiverbot ist ein schwerer Eingriff, die hohen Hürden gibt es aus gutem Grund und wir sollten jetzt nicht demokratische Rechte abschaffen aus Angst vor der AfD. Zumal die AfD so offen antidemokratisch und rechtsextrem ist, dass ein Verbot gut umsetzbar sein sollte - wenn wir es trotzdem nicht schaffen, liegt das nicht an mangelnder Gesetzeslage.