Der US-Ökonom Posen gehört zu denen, die Deutschlands Entwicklung lange bewundert haben. Umso irritierter zeigt er sich in einem Interview von der derzeitigen Entwicklung. Die geplanten umfangreichen Kürzungen wegen der Schuldenbremse kann er angesichts der Stärke der AfD nicht verstehen.
Wer hat das noch gleich mehrheitlich als damals größte Regierungspartei zu verantworten und ist auch jetzt der Grund, warum die Schuldenbremse nicht wieder entfernt werden kann? Achja, richtig. Die Regierung… irgendwie… weil muss ja deren Schuld sein.
Nee, das Versäumnis war den Schwachsinn erst in die Verfassung zu schreiben.
Wer hat das noch gleich mehrheitlich als damals größte Regierungspartei zu verantworten und ist auch jetzt der Grund, warum die Schuldenbremse nicht wieder entfernt werden kann? Achja, richtig. Die Regierung… irgendwie… weil muss ja deren Schuld sein.
Das Hauptproblem hier ist ganz klar die FDP, die dogmatisch an der Schuldenbremse festhält. Die CDU scheint durchaus für Reformen offen zu sein.