Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat die Immunität des AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke aufgehoben. Der Weg für eine weitere Anklage ist nun frei: er soll sich auf Telegram der Volksverhetzung schuldig gemacht haben. Alle anwesenden Parlamentarier (minus drei AfD-Abgeordnete) stimmten dafür.

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    1 year ago

    Passend zu den wieder ansteigenden Coronazahlen! / ist es auch beim zweiten Mal witzig? Beim ersten Mal war er doch am übernächsten Tag positiv.