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Cake day: June 3rd, 2023

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  • Die Linke ist die einzige etablierte Partei der ich ernsthaft zutraue Sozialpolitik im Sinne ihrer Wähler bzw. des “einfachen Bürgers” zu machen.

    Da gibt es aber extreme Probleme mit der Außenpolitik. Spätestens der Ukrainekrieg sollte da auch dem Letzten die Augen geöffnet haben. Zudem verrent sich die Partei, zumindest medial, gerne in Grabenschlachten über Detailfragen insbesondere abseits der Sozialpolitik.

    Insbesondere Wählern im Osten Deutschlands kann ich auch nicht wirklich verdenken, dass die Linke auch durch ihre Nachfolgerschaft der SED unwählbar ist.


  • Wir sehen und fühlen seit Jahrzehnten, dass die soziale Ungleichheit immer weiter steigt. Reiche werden reicher, Arme ärmer und die Mittelschicht schrumpft. In dieser Zeit waren Union, SPD, Grüne und FDP an Bundesregierungen beteiligt und keine dieser Parteien war fähig oder willens den Trend aufzuhalten. Ergo ist auch keiner dieser Parteien zu vertrauen, wenn sie vor der nächsten Bundestagswahl behaupten sie wollten sich stärker gegen soziale Ungleichheit einsetzen.

    Die AfD ist sicher nicht die Lösung, aber ich kann den Impuls irgendeine Partei zu wählen, die den “einfachen Bürger” nicht die letzten 40 Jahre lang verraten hat, definitiv verstehen.


  • Darf ich dir ins Gesicht schlagen, nur weil mir dein Kommentar nicht gefällt?

    Unter Umständen könntest du tatsächlich jemandem aufgrund eines Kommentars ins Gesicht schlagen. Zumindest theoretisch sind auch Ehrverletzungen im deutschen Recht notwehrfähig. Soetwas wäre aber immer eine Einzellfallentscheidung. Ich sag mal so: Ich würde es dir nicht raten.

    Das deutsche Notwehrrecht ist generell stark darauf bedacht, dem Opfer eines Angriffs die Möglichkeit einzuräumen sich zu verteidigen. Niemand sollte sich jemals Gedanken machen müssen, ob er sich bei einem gegenwärtigen Angriff verteidigen darf und ob die Gewalt, die er gedenkt zur Verteidigung anzuwenden verhältnismäßig ist. Das finde ich gut so.

    In Grenzfällen wie der beschriebenen ergeben sich dann Situationen, in denen das Notwehrrecht nicht mehr ganz so nachvollziehbar ist.