Die Demokratie in Deutschland ist stärker bedroht, als es von der Mitte der Gesellschaft wahrgenommen wird - das zumindest sagt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, im Interview mit dem ARD-Politikmagazin “Kontraste” [ardmediathek.de].
Dies zeige sich an einer Gleichgültigkeit “gegenüber dem Erstarken bestimmter Parteien”, aber auch am Umgang mit Antisemitismus, so Haldenwang.
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ja ich denke auch dass man dem eher auch laut entgegen treten sollte. mein Kommentar richtet sich daran wie Demonstrationen irgendwie nicht mehr zünden. die Demokratie hat sich in eine Lage gebracht wo selbst der explizit zur Aussprache gebrachte Volkswille als “sanfte Empfehlung” aufgefasst wird. Und jetzt wünscht man sich dass sich die schweigende Mehrheit ermutigt fühlt, gegen sich gegen die Rechte auszusprechen. Man hat der Mehrheit gerade erst beigebracht zu schweigen und still und hilflos dazusitzen während der Planet abfackelt. Manche Politiker müssen echt mal mehr Feingefühl zeigen.
Ich möchte mich entschuldigen wenn das nach “whataboutism” klingt. Das ist nicht mein Ziel. Ich halte es aber für wichtig dass man nicht nur Diskurs fordert, sondern auch immer wieder eine Struktur bestärkt wo Diskurs Früchte trägt.
Volle Zustimmung, und ich sehe da auch keinen “whataboutism”. Wie du sagst wurde die demokratische Kultur, die nicht nur in Parlamenten stattfinden kann, eingeschläfert. Und das durch die Institutionen und z.T. Parteien, die jetzt Haltung fordern. Das ist ein wesentlicher Faktor, warum wir heute da stehen wo wir sind.