Nordrhein-Westfalens Schulministerin Feller hat Lehrerinnen und Lehrer dazu aufgerufen, an den Kundgebungen für Demokratie und eine offene Gesellschaft teilzunehmen.
Die Aussage von Scholz war eine Verrohung der Sprache, aber nicht des Handelns.
Und das folgende Deportationsgesetz, dass übrigens nur wenige Tage nach der Veröffentlichung der Deportationspläne der AfD verabschiedet wurde, ist eine massive Verrohung des Handels. Menschen können jetzt nachts aus ihren Wohnungen gezerrt und über Wochen eingesperrt werden. Der Schutz der Wohnung ist normalerweise so hoch, dass Festnahmen und Durchsuchungen nachts ausschließlich bei Gefahr in Verzug gestattet ist.
Es werden an Flughäfen Abschiebeknästen mit miesen Haftbedingungne gebaut. Zugang zu rechtlicher Hilfe wird erschwert. Asylsuchende sollen mit Bezahlkarten drangsaliert werden, die regelmäßig vor Ort beim sowieso überlasteten Behördenapparat wieder freigeschaltet werden müssen…
Die SPD, FDP und CDU sind protofaschistische Parteien. Also Parteien, die nicht selbst direkt den Faschismus wollen, aber kein Problem damit haben, die politischen Bedingungen für eine faschistische Machtübernahme zu schaffen.
Es ist keine Verharmlosung der AfD. Es muss ein Weckruf sein an alle, die meinen, dass der Faschismus nicht in der Mitte unserer Gesellschaft und der Mitte unserer Parteien angekommen ist. Entsprechend ist es auch kein Wunder, dass bei den “Demos gegen Rechts” rassistische Anfeindungen insb. gegen Araber und als solche gelesene Menschen regelmäßig vorkommen.
Nicht die AfD ist weniger schlimm, der Großteil unserer Gesellschaft und Politik ist sehr viel schlimmer, als sie sich eingestehen mag.
Ich dachte dabei an die reine Anzahl der Abschiebungen, weil das ja auch die Worte von Scholz waren. Das Deportationsgesetz geht an vielen Stellen zu weit, erhöht aber eben nicht die Anzahl.
Und das folgende Deportationsgesetz, dass übrigens nur wenige Tage nach der Veröffentlichung der Deportationspläne der AfD verabschiedet wurde, ist eine massive Verrohung des Handels. Menschen können jetzt nachts aus ihren Wohnungen gezerrt und über Wochen eingesperrt werden. Der Schutz der Wohnung ist normalerweise so hoch, dass Festnahmen und Durchsuchungen nachts ausschließlich bei Gefahr in Verzug gestattet ist.
Es werden an Flughäfen Abschiebeknästen mit miesen Haftbedingungne gebaut. Zugang zu rechtlicher Hilfe wird erschwert. Asylsuchende sollen mit Bezahlkarten drangsaliert werden, die regelmäßig vor Ort beim sowieso überlasteten Behördenapparat wieder freigeschaltet werden müssen…
Die SPD, FDP und CDU sind protofaschistische Parteien. Also Parteien, die nicht selbst direkt den Faschismus wollen, aber kein Problem damit haben, die politischen Bedingungen für eine faschistische Machtübernahme zu schaffen.
Es ist keine Verharmlosung der AfD. Es muss ein Weckruf sein an alle, die meinen, dass der Faschismus nicht in der Mitte unserer Gesellschaft und der Mitte unserer Parteien angekommen ist. Entsprechend ist es auch kein Wunder, dass bei den “Demos gegen Rechts” rassistische Anfeindungen insb. gegen Araber und als solche gelesene Menschen regelmäßig vorkommen.
Nicht die AfD ist weniger schlimm, der Großteil unserer Gesellschaft und Politik ist sehr viel schlimmer, als sie sich eingestehen mag.
Ich dachte dabei an die reine Anzahl der Abschiebungen, weil das ja auch die Worte von Scholz waren. Das Deportationsgesetz geht an vielen Stellen zu weit, erhöht aber eben nicht die Anzahl.